Verzögerungsminimierte Erfassung einer Hilfsregelgröße

Europäisches Patent · EP2639657 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2639657
Anmeldenummer
EP13165039
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2013
Veröffentlicht
18.09.2013
Erteilt
04.04.2018
Gelöscht
30.04.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 11/42 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  2. 04.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2018

Beteiligte

Inhaberin

Moog GmbH

MOOG GmbH

Hanns-Klemm-Strasse 28, 71034 Böblingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Händle, Werner

71672 Marbach a. N., DE

Veil, Eberhard

70569 Stuttgart, DE

Bürker, Michael

72119 Ammerbuch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.