KLEIDUNGSSTÜCK

Europäisches Patent · EP2640208 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2640208
Anmeldenummer
EP11782142
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2011
Veröffentlicht
25.09.2013
Erteilt
20.08.2014
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 27/28 (2006.01)
A41D 13/00 (2006.01)
A41D 13/002 (2006.01)
Priorität
DE 202010015339 U 15.11.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/069995 14.11.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/065929 24.05.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  3. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  4. 20.08.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.