DOPPELSEITIGER SCHNEIDEINSATZ

Europäisches Patent · EP2640540 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2640540
Anmeldenummer
EP11841886
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2011
Veröffentlicht
25.09.2013
Erteilt
20.04.2016
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 27/16 (2006.01)
B23C 5/20 (2006.01)
B23C 5/22 (2006.01)
Priorität
KR 20100113416 15.11.2010
PCT-Anmeldung
PCT/KR2011/008676 14.11.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/067392 24.05.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 20.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BHAGATH, Kedar

Dalseong-gun Daegu 711-865, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.