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Europäisches Patent · EP2640540 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2640540
- Anmeldenummer
- EP11841886
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2011
- Veröffentlicht
- 25.09.2013
- Erteilt
- 20.04.2016
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 27/16 (2006.01)B23C 5/20 (2006.01)B23C 5/22 (2006.01)
- Priorität
- KR 20100113416 15.11.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2011/008676 14.11.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/067392 24.05.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 20.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BHAGATH, Kedar
Dalseong-gun Daegu 711-865, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.