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Europäisches Patent · EP2640598 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2640598
Anmeldenummer
EP11770697
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2011
Veröffentlicht
25.09.2013
Erteilt
25.06.2014
Schutz endet spätestens
05.10.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B60M 1/18 (2006.01)
Priorität
DE 102010051379 16.11.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/004980 06.10.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/065663 24.05.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  4. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  5. 25.06.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.