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Europäisches Patent · EP2640598 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2640598
- Anmeldenummer
- EP11770697
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2011
- Veröffentlicht
- 25.09.2013
- Erteilt
- 25.06.2014
- Schutz endet spätestens
- 05.10.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B60M 1/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010051379 16.11.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/004980 06.10.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/065663 24.05.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 25.06.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.