DISPOSITIF DE COMMANDE ROTATIVE D'UN ESSIEU DIRECTEUR DE REMORQUE
Europäisches Patent · EP2640626 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2640626
- Anmeldenummer
- EP11794546
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2011
- Veröffentlicht
- 25.09.2013
- Erteilt
- 17.09.2014
- Gelöscht
- 30.11.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 13/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 1059532 19.11.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2011/052619 10.11.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/066219 24.05.2012
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015
- 17.09.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HECKY, Stéphane
F-90300 Eloie, FR
ANDRECK, Gilles
F-25400 Audincourt, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.