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Europäisches Patent · EP2640655 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2640655
Anmeldenummer
EP11779719
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2011
Veröffentlicht
25.09.2013
Erteilt
15.04.2015
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 1/34 (2006.01)
Priorität
EP 10191335 16.11.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/069951 11.11.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/065920 24.05.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 15.04.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2015

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Inventio AG

Seestrasse 55, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

MEIERHANS, Daniel

CH-6003 Luzern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.