INTEROPERABILITÄTSSYSTEM UND -VERFAHREN
Europäisches Patent · EP2641167 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2641167
- Anmeldenummer
- EP11841605
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2011
- Veröffentlicht
- 25.09.2013
- Erteilt
- 04.01.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 9/44 (2018.01)G06F 15/16 (2006.01)
- Priorität
- US 414320 P 16.11.2010US 201113296187 14.11.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2011/060691 15.11.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/068044 24.05.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
- 04.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AU, Luen, Aaron
Union City, California 94587, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.