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Europäisches Patent · EP2641578 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2641578
Anmeldenummer
EP12160698
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2012
Veröffentlicht
25.09.2013
Erteilt
20.01.2016
Gelöscht
31.03.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 7/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

  2. 20.01.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

Beteiligte

Inhaberin

Arjo Hospital Equipment AB

Box 61, 241 00 Eslöv, SE

Erfinderin/Erfinder

Berg, Eva

226 48 Lund, SE

Olsson, Emma

247 97 Flyinge, SE

Lindell, Anette

230 41 Klagerup, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.