Duftmittelkartusche

Europäisches Patent · EP2641620 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2641620
Anmeldenummer
EP13160490
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2013
Veröffentlicht
25.09.2013
Erteilt
10.06.2015
Gelöscht
31.03.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61L 9/12 (2006.01)
Priorität
DE 102012204710 23.03.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

  2. 10.06.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stiehler, Dipl.-Ing. Daniela

70597 Stuttgart, DE

Komowski, Dipl.-Ing. Michael

71263 Weil der Stadt, DE

Rais, Dr. rer. nat. Thomas

71672 Marbach/Neckar, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.