Selbstsensorische Ausgabevorrichtung
Europäisches Patent · EP2641663 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2641663
- Anmeldenummer
- EP13172392
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2009
- Veröffentlicht
- 25.09.2013
- Erteilt
- 24.12.2014
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 12/12 (2006.01)B05B 17/06 (2006.01)A47K 5/12 (2006.01)A61L 2/22 (2006.01)A61L 2/24 (2006.01)A61L 9/14 (2006.01)G05B 13/02 (2006.01)B05B 1/30 (2006.01)B05B 17/00 (2006.01)//A61M 15/00 (2006.01)//A61M 11/00 (2006.01)//A61M 16/00 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP09152483
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 24.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.