Sonnenblendenvorrichtung

Europäisches Patent · EP2641762 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2641762
Anmeldenummer
EP13160505
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2013
Veröffentlicht
25.09.2013
Erteilt
22.04.2020
Gelöscht
28.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60J 7/00 (2006.01)
B60J 1/20 (2006.01)
B60J 3/02 (2006.01)
Priorität
JP 2012063939 21.03.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2021

  2. 22.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Yachiyo Industry Co., Ltd.

393, Kashiwabara, Sayama-shi Saitama, JP

Erfinderin/Erfinder

Kanai, Toshiyuki

Sakura-shi, Tochigi, JP

Uehara, Tatsuaki

Sakura-shi, Tochigi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.