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Europäisches Patent · EP2641836 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2641836
Anmeldenummer
EP13159194
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2013
Veröffentlicht
25.09.2013
Erteilt
06.05.2015
Gelöscht
31.03.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65C 9/36 (2006.01)
Priorität
DE 102012204487 21.03.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

  2. 06.05.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2015

Beteiligte

Inhaberin

Bizerba GmbH & Co. KG

Wilhelm-Kraut-Strasse 65, 72336 Balingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Jung, Horst

72358 Dormettingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.