DURCH EINEN SCHRITTMOTOR ANGETRIEBENES VENTIL
Europäisches Patent · EP2642169 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2642169
- Anmeldenummer
- EP11842435
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2011
- Veröffentlicht
- 25.09.2013
- Erteilt
- 26.08.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/04 (2006.01)F16K 11/04 (2006.01)F16K 11/044 (2006.01)F25B 41/06 (2006.01)F16K 11/10 (2006.01)F25B 41/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010257431 18.11.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/005662 07.10.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/066718 24.05.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 26.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIROTA, Hisatoshi
Hachioji-shi Tokyo 193-0942, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.