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Europäisches Patent · EP2642331 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2642331
Anmeldenummer
EP12160495
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2012
Veröffentlicht
25.09.2013
Erteilt
24.10.2018
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 27/00 (2006.01)
G02B 27/01 (2006.01)
G06F 3/01 (2006.01)
G06T 19/00 (2011.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 24.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

Beteiligte

Inhaberin

GE Energy Power Conversion Technology Limited

Boughton Road, Rugby Warwickshire CV21 1BU, GB

Erfinderin/Erfinder

Cornhill, Paul James

Tamworth, West Midlands B78 3PW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.