BETTSCHIENENKLEMME
Europäisches Patent · EP2642940 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2642940
- Anmeldenummer
- EP11778781
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2011
- Veröffentlicht
- 02.10.2013
- Erteilt
- 06.01.2016
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 19/00 (2006.01)F16B 2/10 (2006.01)F16M 13/02 (2006.01)A61G 13/10 (2006.01)//F16B 2/12 (2006.01)
- Priorität
- US 416649 P 23.11.2010US 201113176963 06.07.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2011/058219 28.10.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/096708 19.07.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 06.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUSSELL, John
Cologne MN 55322, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.