SPENDERVORRICHTUNG MIT AUSLÖSER

Europäisches Patent · EP2643095 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2643095
Anmeldenummer
EP11768127
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2011
Veröffentlicht
02.10.2013
Erteilt
01.07.2015
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2006.01)
Priorität
IT BS20100187 22.11.2010
PCT-Anmeldung
PCT/IB2011/053898 06.09.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/069939 31.05.2012
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 01.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ALLUIGI, Riccardo

I-15122 Alessandria, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.