NACHFÜLLBEUTEL
Europäisches Patent · EP2643235 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2643235
- Anmeldenummer
- EP11808402
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.2011
- Veröffentlicht
- 02.10.2013
- Erteilt
- 09.01.2019
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/56 (2006.01)B65D 75/58 (2006.01)
- Priorität
- US 954202 24.11.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2011/061805 22.11.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/071391 31.05.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 09.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BECKER, Rudiger
San Francisco, CA 94111, US
HANDY, Francis, J.
San Francisco, CA 94111, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.