FÖRDEREINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2643245 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2643245
- Anmeldenummer
- EP11770998
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2011
- Veröffentlicht
- 02.10.2013
- Erteilt
- 20.07.2016
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 17/06 (2006.01)B65G 17/38 (2006.01)F16G 13/10 (2006.01)B65G 21/22 (2006.01)B65G 39/20 (2006.01)
- Priorität
- CH 19912010 26.11.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2011/000241 07.10.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/068691 31.05.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 05.08.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2016
- 20.07.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.