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Europäisches Patent · EP2644082 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2644082
Anmeldenummer
EP12832041
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2012
Veröffentlicht
02.10.2013
Erteilt
03.09.2014
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2011200982 14.09.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/068345 19.07.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/038806 21.03.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 03.09.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2014

Beteiligte

Inhaberin

Olympus Medical Systems Corp.

43-2, Hatagaya 2-chome Shibuya-ku, Tokyo 151-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

NAITO, Kimihiko

Hachioji-shi Tokyo 192-8512, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.