Bauchverschlussvorrichtung
Europäisches Patent · EP2644231 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2644231
- Anmeldenummer
- EP13161012
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2013
- Veröffentlicht
- 02.10.2013
- Erteilt
- 06.01.2016
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63B 29/08 (2006.01)A62B 1/14 (2006.01)A62B 35/04 (2006.01)A63G 21/22 (2006.01)B61H 9/02 (2006.01)A63B 29/02 (2006.01)
- Priorität
- IT MI20120483 27.03.2012
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 04.03.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Jacobacci & Partners SA, Via Luganetto 3, 6962 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2016
- 06.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Codega, Antonio
I-23834 Premana, Lecco, IT
Rivadossi, Matteo
I-23834 Premana, Lecco, IT
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