Kolbenpumpe mit veränderbarem Kammervolumen

Europäisches Patent · EP2644280 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2644280
Anmeldenummer
EP13160743
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2013
Veröffentlicht
02.10.2013
Erteilt
13.12.2017
Gelöscht
31.03.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2006.01)
//A47K 5/12 (2006.01)
Priorität
CA 2773201 30.03.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

  2. 13.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2017

Beteiligte

Inhaberin

Gotohti.com Inc.

GOTOHTI.COM INC.

4743 Christie Drive, Beamsville Ontario L0R 1B4, CA

Erfinderin/Erfinder

Ophardt, Heiner

4422 Arisdorf

Jones, Andrew

Smithville, Ontario L0R 2A0, CA

Shi, Zhenchun (Tony)

Hamilton, Ontario L9C 2T9, CA

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