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Europäisches Patent · EP2644335 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2644335
Anmeldenummer
EP11842616
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2011
Veröffentlicht
02.10.2013
Erteilt
24.05.2017
Gelöscht
30.11.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 11/00 (2006.01)
B25F 1/00 (2006.01)
B25F 1/04 (2006.01)
Priorität
CN 201020625839 U 25.11.2010
PCT-Anmeldung
PCT/CN2011/082987 25.11.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/069018 31.05.2012
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018

  2. 24.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WANG, Weiyi

Hangzhou Zhejiang 310019, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.