GETRÄNKEMASCHINE MIT KAPSELDURCHLASS MIT EINER SCHRANKE

Europäisches Patent · EP2645908 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2645908
Anmeldenummer
EP11790785
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2011
Veröffentlicht
09.10.2013
Erteilt
25.03.2015
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/36 (2006.01)
Priorität
EP 10193237 01.12.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/071559 01.12.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/072766 07.06.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 02.07.2019

    Fusioniert

    Inhaber/in
    Nestec S.A., Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey → Société des Produits Nestlé S.A., Entre-deux-Villes, 1800 Vevey

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2019

  3. 25.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.