ROLLSTUHL MIT GEWINDEBASIERTER EINSTELLUNG DES RADSTANDS UND/ODER DER HÖHE

Europäisches Patent · EP2645978 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2645978
Anmeldenummer
EP11799868
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2011
Veröffentlicht
09.10.2013
Erteilt
21.01.2015
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/10 (2006.01)
Priorität
EP 10193680 03.12.2010
PCT-Anmeldung
PCT/IB2011/055439 02.12.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/073222 07.06.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 14.04.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Abrema agence brevet et marques, Ganguillet, Avenue du Théâtre 16,, P.O. Box 5027, 1002 Lausanne

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2015

  3. 21.01.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.