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Europäisches Patent · EP2646105 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2646105
- Anmeldenummer
- EP11808922
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2011
- Veröffentlicht
- 09.10.2013
- Erteilt
- 20.05.2015
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 1/36 (2006.01)A61B 17/062 (2006.01)A61N 1/04 (2006.01)A61N 1/05 (2006.01)A61B 17/34 (2006.01)A61M 37/00 (2006.01)A61B 17/06 (2006.01)
- Priorität
- US 417937 P 30.11.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2011/002878 30.11.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/073097 07.06.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 22.07.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OFFICE ERNEST T. FREYLINGER S.A., c/o SCHLUEP & DEGEN, P.O. BOX 8062, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
- 20.05.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.