KÄMMMASCHINE

Europäisches Patent · EP2646607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2646607
Anmeldenummer
EP11791421
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2011
Veröffentlicht
09.10.2013
Erteilt
18.03.2015
Gelöscht
30.11.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 19/14 (2006.01)
D01G 21/00 (2006.01)
D01H 5/72 (2006.01)
Priorität
CH 20102010 30.11.2010
PCT-Anmeldung
PCT/CH2011/000289 28.11.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/071675 07.06.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

  2. 18.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.