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Europäisches Patent · EP2646698 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2646698
- Anmeldenummer
- EP10798954
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2010
- Veröffentlicht
- 09.10.2013
- Erteilt
- 12.08.2015
- Schutz endet spätestens
- 01.12.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F16B 45/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/007326 02.12.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/072095 07.06.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 23.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 23.09.2016
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2016
- 23.09.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2016
- 20.07.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
1 früherer Eintrag
- 12.08.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
A-8600 Bruck an der Mur, AT
A-9020 Klagenfurt, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.