Inhalator

Europäisches Patent · EP2647399 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2647399
Anmeldenummer
EP13003021
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
23.01.2009
Veröffentlicht
09.10.2013
Erteilt
06.05.2015
Schutz endet spätestens
22.01.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A61M 15/00 (2006.01)
Priorität
EP 08001293 24.01.2008
Abgezweigt von
EP09703926
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 04.07.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2018

  6. 06.05.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Thoemmes, Ralf

55216 Ingelheim am Rhein, DE

Frentzel-Beyme, Jessica

55216 Ingelheim am Rhein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.