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Europäisches Patent · EP2647444 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2647444
Anmeldenummer
EP13157166
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2008
Veröffentlicht
09.10.2013
Erteilt
29.03.2017
Gelöscht
31.01.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21C 3/02 (2006.01)
C04B 35/52 (2006.01)
B01J 3/06 (2006.01)
C04B 35/645 (2006.01)
B82Y 30/00 (2011.01)
Priorität
JP 2007010101 19.01.2007
Abgezweigt von
EP08703471
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

  2. 29.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sumiya, Hitoshi

Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP

Yukawa, Makoto

Sumoto-shi, Hyogo 656-2543, JP

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