Lamellenbeitungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP2647445 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2647445
Anmeldenummer
EP13162114
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2013
Veröffentlicht
09.10.2013
Erteilt
23.05.2018
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 13/02 (2006.01)
B21D 13/04 (2006.01)
Priorität
JP 2012084541 03.04.2012
JP 2013051760 14.03.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 23.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kaneda, Teruhisa

Saitama, 331-8501, JP

Tsuchiya, Minoru

Saitama, 331-8501, JP

Kobayashi, Makoto

Saitama, 331-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.