Lamellenbeitungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP2647445 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2647445
- Anmeldenummer
- EP13162114
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2013
- Veröffentlicht
- 09.10.2013
- Erteilt
- 23.05.2018
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 13/02 (2006.01)B21D 13/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012084541 03.04.2012JP 2013051760 14.03.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 23.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kaneda, Teruhisa
Saitama, 331-8501, JP
Tsuchiya, Minoru
Saitama, 331-8501, JP
Kobayashi, Makoto
Saitama, 331-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.