Schwimmfahrzeug
Europäisches Patent · EP2647564 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2647564
- Anmeldenummer
- EP13160733
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2013
- Veröffentlicht
- 09.10.2013
- Erteilt
- 10.10.2018
- Schutz endet spätestens
- 21.03.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B63B 29/02 (2006.01)B63B 1/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 201205004 22.03.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 07.11.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018
- 10.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.