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Europäisches Patent · EP2647565 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2647565
Anmeldenummer
EP11845765
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2011
Veröffentlicht
09.10.2013
Erteilt
06.05.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63B 1/08 (2006.01)
B63B 1/40 (2006.01)
Priorität
JP 2010269504 02.12.2010
JP 2010269505 02.12.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/074200 20.10.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/073614 07.06.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 06.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKEDA, Shingen

Tokyo 108-8215, JP

MATSUMOTO, Daisuke

Tokyo 108-8215, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.