SCHIFF
Europäisches Patent · EP2647565 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2647565
- Anmeldenummer
- EP11845765
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2011
- Veröffentlicht
- 09.10.2013
- Erteilt
- 06.05.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63B 1/08 (2006.01)B63B 1/40 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010269504 02.12.2010JP 2010269505 02.12.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/074200 20.10.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/073614 07.06.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 06.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKEDA, Shingen
Tokyo 108-8215, JP
MATSUMOTO, Daisuke
Tokyo 108-8215, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.