Wiegevorrichtung
Europäisches Patent · EP2647972 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2647972
- Anmeldenummer
- EP12401060
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2012
- Veröffentlicht
- 09.10.2013
- Erteilt
- 13.06.2018
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 15/00 (2006.01)G01G 17/00 (2006.01)G01G 23/00 (2006.01)G01G 19/03 (2006.01)//B07C 5/18 (2006.01)//B01D 61/12 (2006.01)//B07C 5/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 13.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schulzki, Alexander
67705 Stelzenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.