HYDRAULISCHE WEICHE
Europäisches Patent · EP2649378 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2649378
- Anmeldenummer
- EP11819080
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2011
- Veröffentlicht
- 16.10.2013
- Erteilt
- 30.08.2017
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24D 3/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 202010013096 U 10.12.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2011/075293 01.12.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/076009 14.06.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 30.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SANDER, Karin
31311 Uetze, DE
URBANECK, Thorsten
09125 Chemnitz, DE
PLATZER, Bernd
09235 Burkhardtsdorf/Neuei., DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.