SCHALTER MIT LOESCHKAMMER

Europäisches Patent · EP2649630 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2649630
Anmeldenummer
EP11794472
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2011
Veröffentlicht
16.10.2013
Erteilt
18.03.2015
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 9/44 (2006.01)
H01H 1/20 (2006.01)
Priorität
EP 10194006 07.12.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/072092 07.12.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/076603 14.06.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 18.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FRIEDRICHSEN, Lutz

52353 Düren, DE

LANG, Volker

53125 Bonn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.