KONTAKTAPPARAT EINES ELEKTRISCHEN SCHALTGERAETS
Europäisches Patent · EP2649632 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2649632
- Anmeldenummer
- EP11791514
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2011
- Veröffentlicht
- 16.10.2013
- Erteilt
- 18.03.2015
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 77/10 (2006.01)H01H 1/54 (2006.01)
- Priorität
- EP 10193007 29.11.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/071215 28.11.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/072599 07.06.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 18.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HEINS, Volker
53359 Rheinbach, DE
HAENDLER, Kurt
53119 Bonn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.