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Europäisches Patent · EP2649713 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2649713
Anmeldenummer
EP11810550
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2011
Veröffentlicht
16.10.2013
Erteilt
31.05.2017
Schutz endet spätestens
08.12.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H02K 41/03 (2006.01)
B65H 54/28 (2006.01)
Priorität
AT 20392010 10.12.2010
PCT-Anmeldung
PCT/AT2011/050037 09.12.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/075519 14.06.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  5. 31.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAIR, Alexander

A-2285 Breitstetten, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.