KLINKENRAD-GURTSPANNER FÜR HELME
Europäisches Patent · EP2649899 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2649899
- Anmeldenummer
- EP11846510
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2011
- Veröffentlicht
- 16.10.2013
- Erteilt
- 27.09.2017
- Gelöscht
- 30.11.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44B 11/10 (2006.01)A42B 3/08 (2006.01)A44B 11/16 (2006.01)A44B 11/12 (2006.01)A44B 11/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010272215 07.12.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/075653 08.11.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/077446 14.06.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018
- 27.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HORIMOTO Takayuki
Tokyo 110-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.