Tiegeltrennvorrichtung

Europäisches Patent · EP2649914 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2649914
Anmeldenummer
EP13162982
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2013
Veröffentlicht
16.10.2013
Erteilt
23.09.2020
Gelöscht
19.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 27/00 (2006.01)
Priorität
DE 102012007216 11.04.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021

  2. 23.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lingenheil, Markus

79206 Breisach/Oberrimsingen, DE

Mink, Diana

9463 Oberriet

Wassmus, Reinhard

79395 Neuenburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.