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Europäisches Patent · EP2650068 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2650068
- Anmeldenummer
- EP13162890
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2013
- Veröffentlicht
- 16.10.2013
- Erteilt
- 29.11.2017
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 31/30 (2006.01)B23B 31/117 (2006.01)B23B 31/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012206069 13.04.2012DE 102012215036 23.08.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 29.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Teusch, Bruno
73733 Esslingen, DE
Hakki, Aygün
72505 Krauchenwies / Göggingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.