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Europäisches Patent · EP2650129 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2650129
- Anmeldenummer
- EP11007792
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2011
- Veröffentlicht
- 16.10.2013
- Erteilt
- 31.08.2016
- Gelöscht
- 30.09.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 13/008 (2006.01)B41F 13/24 (2006.01)B41F 7/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010047180 30.09.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.04.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 31.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Knauer, Peter
86692 Münster, DE
Singler, Josef
86637 Binswangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.