Kühlwerk einer Druckmaschine
Europäisches Patent · EP2650130 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2650130
- Anmeldenummer
- EP11008090
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2011
- Veröffentlicht
- 16.10.2013
- Erteilt
- 14.09.2016
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 23/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010047733 07.10.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 14.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bauer, Arthur
84066 Oberlindhart, DE
Kiesche, Herbert
86316 Friedberg, DE
Lehmann, Uwe
82291 Mammendorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.