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Europäisches Patent · EP2650138 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2650138
Anmeldenummer
EP13162470
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2013
Veröffentlicht
16.10.2013
Erteilt
17.12.2014
Schutz endet spätestens
04.04.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B42C 13/00 (2006.01)
Priorität
CH 4962012 10.04.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 17.12.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ganter, Christian

97243 Bieberehren, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.