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Europäisches Patent · EP2650192 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2650192
Anmeldenummer
EP13161612
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2013
Veröffentlicht
16.10.2013
Erteilt
27.06.2018
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 3/14 (2006.01)
B62B 5/04 (2006.01)
Priorität
DE 102012103090 11.04.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 27.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2018

Beteiligte

Inhaberin

Wanzl Metallwarenfabrik GmbH

Rudolf-Wanzl-Strasse 4, 89340 Leipheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Paul, Jürgen

87739 Breitenbrunn, OT Loppenhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.