Lichtband mit Leuchte
Europäisches Patent · EP2650595 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2650595
- Anmeldenummer
- EP13163362
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2013
- Veröffentlicht
- 16.10.2013
- Erteilt
- 29.03.2017
- Gelöscht
- 30.04.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 4/28 (2016.01)F21V 21/02 (2006.01)F21V 23/00 (2015.01)*F21Y 103/10 (2016.01)*F21Y 115/10 (2016.01)
- Priorität
- DE 102012206070 13.04.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.11.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
- 29.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Krajka, Michael
72474 Winterlingen, DE
Lebherz, Andreas
72336 Balingen-Weilstetten, DE
Mania, Dirk
72379 Hechingen-Stetten, DE
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