Leuchte mit LEDs und Kollimator-Linsen
Europäisches Patent · EP2650602 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2650602
- Anmeldenummer
- EP13001812
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2013
- Veröffentlicht
- 16.10.2013
- Erteilt
- 11.09.2019
- Gelöscht
- 23.04.2025
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F21V 5/04 (2006.01)F21V 17/00 (2006.01)G02B 19/00 (2006.01)F21Y 115/10 (2016.01)
- Priorität
- DE 202012004157 U 10.04.2012DE 102012007301 13.04.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.04.2025
Löschdatum
- Löschdatum
- 30.04.2020 → 23.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 11.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bremerich, Matthias
58368 Lennestadt, DE
Görres, Markus
44147 Dortmund, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.