BEARBEITUNGSVERFAHREN FÜR TEXTBILDER
Europäisches Patent · EP2650821 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2650821
- Anmeldenummer
- EP11846097
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2011
- Veröffentlicht
- 16.10.2013
- Erteilt
- 05.10.2016
- Schutz endet spätestens
- 01.08.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G06K 9/32 (2006.01)
- Priorität
- CN 201010583973 10.12.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2011/077914 02.08.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/075817 14.06.2012
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 11.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2025
- 23.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 18.02.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2017
- 05.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Shanghai 200433, CN
Shanghai 200433, CN
Shanghai 200433, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.