Bildanzeigevorrichtung

Europäisches Patent · EP2651202 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2651202
Anmeldenummer
EP13171478
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2008
Veröffentlicht
16.10.2013
Erteilt
14.10.2015
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 5/02 (2006.01)
H04N 5/64 (2006.01)
H05K 5/00 (2006.01)
H04N 9/00 (2006.01)
Priorität
JP 2007255769 28.09.2007
JP 2007255752 28.09.2007
Abgezweigt von
EP08251889
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 14.10.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hiradate, Mika

Chiyoda-ku, Tokyo 100-8220, JP

Yamada, Hidemi

Chiyoda-ku, Tokyo 100-8220, JP

Kaku, Nobuyuki

Chiyoda-ku, Tokyo 100-8220, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.