VERBESSERTE GEPÄCKARTIKEL
Europäisches Patent · EP2651258 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2651258
- Anmeldenummer
- EP11804753
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2011
- Veröffentlicht
- 23.10.2013
- Erteilt
- 11.03.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45C 13/30 (2006.01)A45C 5/14 (2006.01)A45C 7/00 (2006.01)A45C 13/10 (2006.01)A45C 13/38 (2006.01)
- Priorität
- GB 201021172 14.12.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2011/052471 14.12.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/080725 21.06.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 11.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SELVI, Sedat
London, Greater London N11 3FS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.