Sockenauszieher

Europäisches Patent · EP2653076 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2653076
Anmeldenummer
EP13405045
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2013
Veröffentlicht
23.10.2013
Erteilt
11.10.2017
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 25/90 (2006.01)
Priorität
CH 529122012 18.04.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  3. 12.01.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. Horst Quehl, Patentanwalt, Ringstrasse 7, Postfach, 8274 Tägerwilen

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2018

  4. 11.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2017

Beteiligte

Inhaberin

Seiler AG

Kuststoffwerk, Bernstrasse 84, 8953 Dietikon

Vertretung

Dipl.-Ing. Horst Quehl Patentanwalt

8274 Tägerwilen

Erfinderin/Erfinder

Steinmann, Walter

8406 Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.